Kommissarin Vassiliou beschwert sich über russische Verwaltungspraxis

VDF, 22.01.2010 - EU-Gesundheitskommissarin Androulla Vassiliou hat sich in einem Beschwerdebrief vom 18.01.2010 an die russische Landwirtschaftsministerin Jelena Skrynnik über Praxis der russischen Behörden bei der Zulassung und Streichung von Betrieben zum Export nach Russland beklagt. So gebe es Diskrepanzen zwischen den im schriftlichen Verfahren bezeichneten Betriebszulassungen und dem, was auf der Webseite von Rosselchosnadsor veröffentlicht werde. Die russischen Behörden reagierten nicht oder erst mit großer Verzögerung auf Änderungswünsche oder Bitten um Aktualisierung der Listen zugelassener Betriebe. Es habe viele Streichungen von Betrieben wegen kleinerer Mängel gegeben und es sei schwierig, nach Abstellung dieser Mängel eine Wiederzulassung zu erhalten. Frau Vassiliou bat Frau Skrynnik, dem Prinzip der Verhältnismäßigkeit Rechnung zu tragen.