Einfuhrkontingente im Windhundverfahren – kritische Grenze bald 90 %

VDF, 13.12.2006 - Für die Einfuhrkontingente, die im Windhundverfahren (auch TAXUD-Verfahren genannt) verwaltet werden (Lammfleisch; Schweinefleisch aus Chile) ist ab einer bestimmten Ausnutzung der Kontingentsmenge bei der Einfuhr eine Sicherheit in Höhe der Einfuhrabgaben zu hinterlegen. Die Zollkodex-DVO sieht bislang als Standard 75 % vor. Die Mitgliedstaaten können davon auch abweichen. Deutschland hält sich an den Standardwert. Im zuständigen Zollausschuss der EU liegt jetzt ein Vorschlag zur Änderung der Zollkodex-DVO vor, der den Standardwert auf 90 % der Kontingentsmenge anhebt. Nach Auskunft des Bundesfinanzministeriums deutet der bisherige Beratungsverlauf darauf hin, dass der Vorschlag, über den kommende Woche im schriftlichen Verfahren abgestimmt werden soll, angenommen wird. Das BMF wird die voraussichtlich ab kommendem Jahr geltende neue Grenze anwenden.